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Bayerisch-Togoische-Gesellschaft im Dialog mit Staatssekretär Barthle

Der Vorsitzende der Bayerisch-Togoischen-Gesellschaft (BTG), Bundestagsvize-präsident a. D.  Johannes Singhammer, konnte am 11.07.2018 Staatssekretär Norbert Barthle vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zu einem Gespräch des Vorstands und des Beirats der BTG begrüßen.

Dabei wurden dem Staatssekretär diverse Projekte und die Arbeit der BTG vorge-stellt. U.a. beschrieb Herr Schlinkert (dimap) ein Projekt, bei dem es um die Installation von Erdbeer- bzw. Fruchtplantagen in EZ-Ländern wie Togo geht. Er bat zur Durchführung dieses Projektes um Unterstützung des Bundesministeriums.

In der anschließenden Veranstaltung in der Hanns-Seidel-Stiftung, die von der Vorsitzenden, Frau Prof. Ursula Männle, und mit einem Grußwort von Herrn Singhammer eröffnet wurde, erläuterte Staatssekretär Barthle die Schwerpunkte des BMZ in der Zusammenarbeit mit Afrika in der neuen Legislaturperiode.

Demnach stehen folgende Punkte im Mittelpunkt der Arbeit:

  1. Rechtsstaatlichkeit
  2. Ausbildung bzw. Berufsausbildung
  3. „African Mittelstand“
  4. Jobpartnerschaften
  5. ein Entwicklungsinvestitionsgesetz

Im Mittelpunkt der Zusammenarbeit sollen vor allem auch die Länder, die dem „Compact with Africa“, beigetreten sind, stehen. Diese Initiative, die vom deutschen Finanzministerium angestoßen wurde, wird von der Africa Advisory Group (AAG), einer G20 Arbeitsgruppe weitergeführt. Bisher sind der Initiative die Elfenbeinküste, Marokko, Ruanda, Senegal, Tunesien, Äthiopien, Ghana, Benin, Guinea , Ägypten und Togo beigetreten (Stand Juli 2018).

Die Initiative zielt darauf anhand eigener Maßnahmenpläne (Commitments) die Rahmenbedingungen für private Investoren nachhaltig zu verbessern. Im Gegenzug verbessern die G20-Staaten für die  Compact-Länder den Zugang zu Investoren-Netzwerken.

Verknüpft ist diese Initiative auch mit dem „Marshallplan mit Afrika“ des BMZ, aus dem auch Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Der „Marshallplan mit Afrika“, der eigentlich eine Absichtserklärung ist, sorgt gerade bei afrikanischen Akteuren noch für viel Verwirrung, da seine Terminologie für eine zu große Erwartungshaltung sorgt und sein Platz im Rahmen der vielen EZ-Programme nicht klar ist. Er bringt jedoch den klaren Willen der Bundesregierung zum Ausdruck, dass Entwicklungszusammenarbeit nur unter Einbeziehung der Wirtschaft und mit der Förderung von privaten Investitionen funktionieren kann.

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